Den Lockdown-Gegnern ins Stammbuch geschrieben

https://www.heise.de/tp/features/Den-Lockdown-Gegnern-ins-Stammbuch-geschrieben-4712111.html?fbclid=IwAR0XyZJfcxhCVDWm4stQrio6bk28MQ2Jr1KjPB0BER-BQLqQNusn1FYJCvQ

In den letzten Tagen haben die Gegner des Lockdowns wie NRW-Ministerpräsident Laschet viel Platz in den Medien bekommen

Bewältigung der Folgen der Corona-Krise

Sofortmaßnahmen in Rahmen der #Coronakrise - Forderungskatalog der #ÖDP!

Die Oekologisch-Demokratische Partei (ÖDP Bundesverband) informiert Sie über aktuelle Nachrichten, das Parteiprogramm und lädt Sie zum Meinungsaustausch ein.

#zuHausebleiben #Coronakrise #stayathome

„Bei Schulsozialarbeit in Mainz am unteren Ende der Skala“ - Allgemeine Zeitung

AZ-Interview mit Heinz Strupp, Leiter der IGS Hechtsheim, und ÖDP-Stadträtin Dagmar Wolf-Rammensee zu den Problemen in der Mainzer Schullandschaft: https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/mainz/nachrichten-mainz/bei-schulsozialarbeit-in-mainz-am-unteren-ende-der-skala_21372604 ... Sehen Sie mehr

Nach Ansicht von Heinz Strupp, Leiter der IGS Hechtsheim, und ÖDP-Politikerin Dagmar Wolf-Rammensee liegt in der Mainzer Schullandschaft einiges im Argen. Dazu ein Interview.

Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)

Christoph Raabs (#ÖDP) fordert wehrhafte #Demokratie gegen den #Terror
#Entmenschlichung und #Fremdenhass auch im Internet verstärkt bekämpfen

„Wir trauern um die Toten des Terrorakts von #Hanau. Unser Mitgefühl und unsere Anteilnahme gilt den Angehörigen der Opfer, unsere Gedanken sind bei ihnen“, so Christoph Raabs, Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP).

„Wir brauchen in Deutschland eine wehrhafte Demokratie, damit diesem menschenverachtenden Terror Einhalt geboten werden kann. Als zu lange heruntergespieltes Problem sehe ich unter anderem die Verrohung der Sprache in unserer Gesellschaft - vor allem in den sogenannten Sozialen Medien. Den Boden dafür bereiten nicht zuletzt auch rechtsradikal-populistische Politiker, die die Grenzen des Unsagbaren immer weiter verschieben. Hier müssen wir zurückkehren zu Gemeinschaftsstandards, um Anfeindungen und der Entmenschlichung von Personen sowie ganzen ethnischen oder sozialen Gruppen Einhalt zu gebieten“, so Raabs. Amokläufer und Terroristen bereiteten sich immer häufiger in den Untiefen des Internet auf ihre Taten vor. „Wir brauchen daher eine konsequente Überwachung der vielen extremistischen Internetforen und Netzwerke, wo sich aktuell Einzeltäter in Internetblasen unbemerkt radikalisieren können. Gerade hier müssen rechtsradikale Gefährder und andere kranke Geister stärker ins Visier genommen werden, weiterhin ist konsequente Strafverfolgung unumgänglich“, fordert Raabs. Hasstiraden, die in allgemeinen Mordaufrufen gipfeln, seien dementsprechend als Anstiftung zum Mord zu ahnden. Dazu müssen nach Meinung der ÖDP Polizei und Justiz in Zukunft personell wie materiell besser ausgestattet werden. „Menschenverachtender Rassismus gepaart mit Mord muss mit den schärfsten Mitteln des Rechtsstaats bekämpft werden. Es ist aber vor allem eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die Würde aller Menschen und unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu verteidigen, auch im alltäglichen Miteinander."

https://www.oedp.de/aktuelles/pressemitteilungen/newsdetails/news/christoph-raabs-oedp-fordert-wehrhafte-demokratie/ ... Sehen Sie mehr

Gelbe Karte für Mainzer Ampel - Gegen ehrenamtliches Wirtschaftsdezernat - Online-Petition

Wer weiß, was die FDP noch plant, daher bitte weiterhin unterschreiben:
https://www.openpetition.de/petition/online/gelbe-karte-fuer-mainzer-ampel-gegen-ehrenamtliches-wirtschaftsdezernat?fbclid=IwAR0D8R1nkW-ToKJ-OMEP4y2WVuX2d6EhMypfeL7xwSqjUo_OMrIAm9MYFvM ... Sehen Sie mehr

Wir dürfen es nicht zulassen, dass aus rein machtpolitischen Interessen der FDP in Mainz ein wichtiges Dezernat geschwächt wird. Am Montagabend, dem 03.02.2020, verkündete die Mainzer FDP zusammen mit den Koalitionspartnern SPD und Grüne triumphierend ihre Rückkehr in den Mainzer Stadtvorstand ... ... Sehen Sie mehr

Fraktionsvertreter im Stadtvorstand?

Fraktionsvertreter im #Stadtvorstand?

Schräge Idee der #FDP

„Der Verzicht der #Ampel auf einen zusätzlichen FDP-Dezernenten (Beigeordneten) ist grundsätzlich zu begrüßen“, so ÖDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Claudius Moseler, „allerdings ist die Idee von Rainer Brüderle und David Dietz völlig schräg, dass die FDP ohne Beigeordnetenposten im Stadtvorstand mitarbeiten soll – in den 70er Jahren gab es nur drei Parteien im Stadtrat, heute sind es wesentlich mehr. Eine solche Extrawurst würde die #ÖDP von der Aufsichtsbehörde ADD rechtlich prüfen lassen, denn der Stadtvorstand tagt grundsätzlich mit dem Oberbürgermeister und den Beigeordneten bisher immer nicht öffentlich.“ Moseler bezweifelt, dass man einer Fraktion den Zugang gewähren kann und sämtlichen anderen Fraktionen nicht. „Zudem kennt die Gemeindeordnung keine Koalitionen, weil es sich hier um ein Selbstverwaltungsorgan handelt und nicht um ein Parlament, wie z.B. den Bundestag“, so Moseler weiter. „Wir dürfen gespannt sein, welches unlauteres Vorgehen sich die Ampelfraktionen überlegen“, so ÖDP-Stadtratsmitglied Dagmar Wolf-Rammensee und weiter: „Wichtig ist erst einmal, dass das Wirtschaftsdezernat nicht zerschlagen wird.“

#Mainz

https://www.oedp-mainz.de/aktuelles/pressemitteilungen/nachrichtendetails/news/fraktionsvertreter-im-stadtvorstand/ ... Sehen Sie mehr

Schräge Idee der FDP

ÖDP fordert mehr Transparenz in den Bestrebungen um eine Mainzer Landesgartenschau

ÖDP fordert mehr Transparenz in den Bestrebungen um eine Mainzer Landesgartenschau
Anfrage nicht im Ansatz beantwortet

In dem Wahlkampf um das Amt des Oberbürgermeisters hat Michael Ebling bereits angekündigt Mainz für die Landesgartenschau 2026 bewerben zu wollen. Dieses Vorhaben mag man gut finden oder kritisieren. Fest steht jedoch für die ÖDP-Fraktion, dass eine Einbindung des Stadtrates hätte erfolgen müssen. „Die Verwaltung konnte unsere Nachfragen diesbezüglich nicht mal im Ansatz beantworten. Das finde ich neben der Tatsache, dass der Stadtrat in die Entscheidung überhaupt nicht mit eingebunden war, mehr als nur problematisch. Wir reichen unsere Anfragen fristgerecht ein, haben einer verkürzten Abgabefrist zugestimmt und werden dennoch immer wieder mit Antworten vertröstet“, kritisiert Fraktionsvorsitzender der ÖDP-Fraktion, Dr. Claudius Moseler. Unabhängig der fragwürdigen Kommunikation über das Vorhaben, führt Moseler außerdem an, dass „gerade die Sanierung des Römischen Theaters und die Aufwertung des Rheinufers längst ein Anliegen ist und nicht im Rahmen eines Projektes erfolgen sollte, bei dem die Mainzer Bürgerinnen und Bürger nur gegen ein Eintrittsgeld davon profitieren“. Deshalb hat die ÖDP auch den alternativen Vorschlag eingebracht, sich für den Bundespreis Stadtgrün, bei dem bereits erfolgte Projekte ausgezeichnet werden, zu bewerben."
https://www.oedp-mainz.de/aktuelles/pressemitteilungen/nachrichtendetails/news/oedp-fordert-mehr-transparenz-in-den-bestrebungen-u/ ... Sehen Sie mehr

Anfrage nicht im Ansatz beantwortet

Claudius

Heute im Mainzer Stadtrat - Antrag der ÖDP zur Evaluation des neuen Fahrplans 2020:

Moseler: „Die Belastung der Bürger ist nicht mehr vertretbar“

Interview beim Merkurist mit dem Marienborner Ortsvorsteher Dr. Claudius Moseler (ÖDP)
https://merkurist.de/mainz/interview-moseler-die-belastung-der-buerger-ist-nicht-mehr-vertretbar_3mH

Claudius Moseler ist der einzige Ortsvorsteher der ÖDP. Was er an seinem Stadtteil Marienborn schätzt und welche Probleme er sieht, darüber hat er mit Merkurist gesprochen.